Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Firma EDV Beratung Dr. Matthias Leu

1. Geltungsbereich
   1. Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungen der EDV Beratung Dr. Matthias Leu, nachfolgend EDV Beratung genannt.
      Art und Umfang der Leistungen werden jeweils durch gesonderte Verträge vereinbart. Etwaigen allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird widersprochen.
      
2. Vertragsabschluß
   1. Angebote der EDV Beratung erfolgen grundsätzlich freibleibend und stellen lediglich die Aufforderung an den Kunden zur Auftragserteilung dar. Erst durch die Annahme (Auftragsbestätigung) des Auftrages durch EDV Beratung kommt ein Vertrag zustande.
   2. Alle Verträge bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
   3. EDV Beratung ist berechtigt, den Vertrag ganz oder teilweise durch Dritte ausführen zu lassen.
      
3. Pflichten des Kunden
   1. Der Kunde wird die Leistungen von EDV Beratung und die ihm übermittelten Inhalte nur für seine internen Zwecke nutzen. Die Nutzung für Zwecke Dritter, wozu auch Konzernunternehmen gehören, bedarf einer gesonderten Vereinbarung.
   2. Der Kunde darf mit Form, Inhalt oder verfolgtem Zweck seiner Internet Präsenz nicht gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten verstoßen. EDV Beratung übernimmt insoweit keine Prüfungspflicht und wird vom Kunden von jeglichen Ansprüchen Dritter freigestellt, die aus der Verletzung dieser Pflichten resultieren könnten. Darüber hinaus haftet der Kunde gegenüber EDV Beratung auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten und indirekten Schäden, auch der Vermögensschäden.
   3. Der Kunde ist verpflichtet, EDV Beratung sofort über von ihm erkennbare Störungen im Zusammenhang mit den Leistungen von EDV Beratung einschließlich der näheren Umstände ihres Auftretens zu unterrichten. Ergibt die Störungsanalyse, daß die Störung nicht von EDV Beratung zu vertreten ist, trägt der Kunde die Kosten der Störungsbeseitigung.
   4. Der Kunde ist verpflichtet, die lizenz- und urheberrechtlichen Bedingungen der Berater, Hersteller und Lieferanten einzuhalten.
      Weiterhin ist er für die entsprechende Lizensierung von gelieferter oder installierter Soft- oder Hardware verantwortlich.
   5. Verstöße des Kunden gegen seine Verpflichtungen aus 3.1, 3.2 und 3.4 berechtigen EDV Beratung zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages.
      
4. Leistungen von EDV Beratung
   1. Die Leistungen von EDV Beratung werden in den schriftlichen Verträgen mit dem Kunden vereinbart.
   2. Die Vergütung der Leistungen von EDV Beratung, soweit sie nicht bereits in den Verträgen festgesetzt ist, wird nach der jeweils gültigen Preisliste von EDV Beratung berechnet. Abweichungen hiervon bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.
      
5. Zahlungsbedingungen
   1. Die Zahlungsverpflichtung des Kunden entsteht mir der Bereitstellung der Leistung durch EDV Beratung und kann ab diesem Zeitpunkt von EDV Beratung in Rechnung gestellt werden.
   2. Alle Preise verstehen sich zuzüglich MwSt. in Höhe des jeweils gültigen Satzes.
   3. Rechnungen von EDV Beratung sind eine Woche nach Rechnungsdatum zur Zahlung fällig.
   4. Einwendungen gegen die erfolgte Abrechnung kann der Kunde nur innerhalb von einer Woche ab Rechnungserhalt schriftlich erheben. Werden diese innerhalb der Frist nicht erhoben, so gilt die Abrechnung in Umfang und Höhe als anerkannt.
   5. Pauschale Nutzungsentgelte sind im voraus zum 1. Werktag eines jeden Monats zur Zahlung fällig.
   6. Die Aufrechnung gegen Zahlungsansprüche von EDV Beratung ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig.
      
6. Zahlungsverzug
   1. Bezahlt der Kunde zum Fälligkeitstermin nicht, so kann EDV Beratung Verzugszinsen in Höhe von 3% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank berechnen. Des weiteren kann EDV Beratung jegliche weitere Leistung zurückhalten und sämtliche Vergütungen für die bisher erbrachten Leistungen abrechnen und fällig stellen.
   2. Leistet der Kunde auch auf eine schriftliche Mahnung mit Fristsetzung trotz Fristablauf nicht vollständig, ist EDV Beratung berechtigt, den oder die Verträge mit dem Kunden ganz oder teilweise fristlos zu kündigen.
   3. Weitere Ansprüche von EDV Beratung wegen Verzuges des Kunden bleiben hiervon unberührt.
   4. Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben alle gelieferten Waren im Eigentum von EDV Beratung. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherung der Saldoleistung.
      
7. Vertragsdauer und Kündigung
   1. Verträge über die Leistung von EDV Beratung treten mit ihrer Unterzeichnung in Kraft.
   2. Soweit in den Einzelverträgen keine Vertragsdauer und Kündigungsregel vereinbart wurde, sind die Verträge mit einer Frist von drei Monaten zum Quartalsende für beide Parteien kündbar.
   3. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Ein wichtiger Grund für EDV Beratung liegt insbesondere dann vor, wenn der Kunde in erheblichem Maße seine vertraglichen Verpflichtungen verletzt, in Zahlungsrückstand für länger als einem Monat gerät, zahlungsunfähig oder über sein Vermögen das Konkursverfahren eröffnet wird.
   4. Ordentliche oder außerordentliche Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Die Beweislast für den Zugang der Kündigung trägt die kündigende Partei.
      
8. Gewährleistung
   1. EDV Beratung gewährleistet die Verfügbarkeit ihrer Produkte mit den in der Leistungsbeschreibung benannten Eigenschaften.
   2. EDV Beratung verpflichtet sich, die vom Kunden nach 3.3 mitgeteilten Störungen und Mängel dieser Leistung unverzüglich und unentgeltlich nachzubessern, wenn diese erheblich sind.
   3. Schlägt die Mängelbeseitigung durch EDV Beratung fehl, kann der Kunde schriftlich eine angemessene Nachfrist für die Mängelbeseitigung setzen. Läuft auch diese Nachfrist erfolglos ab, kann der Kunde die Vergütung angemessen mindern oder den Vertrag aus wichtigem Grund kündigen.
   4. Gewährleistungsansprüche des Kunden verjähren innerhalb von einem Jahr ab Erbringung der betroffenen ursprünglichen Leistung.
      
9. Haftung
   1. EDV Beratung haftet nur für vorsätzliche oder grob fahrlässige Verursachung von Schäden ihrer gesetzlichen Vertreter und beauftragter Mitarbeiter.
   2. Ansonsten ist eine Haftung von EDV Beratung über die Gewährleistungsansprüche nach 8.2 und 8.3 hinaus, insbesondere ein Anspruch auf Schadensersatz ausgeschlossen.
   3. Bei der Installation von Sicherheitsmechanismen beim Kunden ist die Haftung für solche Schäden, die durch das Umgehen dieser Sicherheitsmechanismen durch Dritte entstehen, ausgeschlossen.
      
10. Schlußbestimmungen
    1. Sofern die Einzelverträge abweichende Bestimmungen enthalten, gehen diese den allgemeinen Geschäftsbedingungen der EDV Beratung vor. Dennoch gelten die allgemeinen Geschäftsbedingungen gleichwohl ergänzend, auch für zukünftige Vereinbarungen zwischen den Vertragspartnern, auch wenn hierauf nicht nochmals ausdrücklich Bezug genommen wird.
    2. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen und die schriftlichen Vereinbarungen beider Vertragsparteien geben die Vereinbarungen der Vertragspartner vollständig wieder. Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen der vertraglichen Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.
    3. Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder nachträglich unwirksam werden, so bleibt hiervon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
    4. Erfüllungsort für die Leistungen beider Vertragspartner und ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten hieraus ist München. EDV Beratung ist jedoch berechtigt, den Kunden auch vor einem anderen gesetzlich zuständigen Gericht in Anspruch zu nehmen.
    5. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen und die mit dem Kunden geschlossenen Verträge unterliegen dem deutschen Recht

München, den 01.11.1997

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© 1997-2015 Dr. Matthias Leu, EDV Beratung für Internet/Intranet, letzte Änderung: 19.11.1997